News – Seite 34
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NSU-Untersuchungsausschuss: SPD betont die Bedeutung der Ermittlungsergebnisse
Der NSU-Untersuchungsausschuss hat neue Erkenntnisse über das NSU-Trio und die Arbeit der Sicherheitsbehörden sowie wichtige Anregungen für …
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„Wir schlittern in ein Riesen-Energieloch“: Solar-Pionier Sepp Bichler zu Gast bei der SPD-Fraktion
„Sich Ziele setzen und Ziele dann umsetzen – das liegt oft weit auseinander“. So beschreibt der Photovoltaik-Pionier Sepp Bichler von der …
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Kein Aufweichen der Gentechnik-Gesetzgebung!
Am heutigen Mittwoch, den 5. Juli 2023, hat die EU-Kommission ihren lang erwarteten Vorschlag zur Regulierung von neuen Züchtungsmethoden, …
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SPD-Vertriebenenempfang: Solidarität zeigen – Schutz bieten – Brücken bauen
Flucht und Vertreibung gehören zu den schlimmsten und bedrückendsten Herausforderungen – und leider ist das Thema angesichts des russischen …
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SPD zur Kindergrundsicherung: CSU muss familienpolitisch wichtiges Projekt unterstützen
Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Doris Rauscher ist irritiert über die Aussagen der CSU-Sozialministerin, die …
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Eine Neuausrichtung in Sachen Prostitution wagen!
Heute hat der Ausschuss für Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung des Europäischen Parlaments einen Bericht über die …
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SPD fordert: Filmförderung nur, wenn soziale Standards gelten
Faire Bedingungen am Filmset, ein wertschätzender Umgang und mehr Beratungsstellen für Filmschaffende, die unter schlechten Bedingungen …
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IG-Metall-Chef Horst Ott zu Gesprächen bei der SPD-Landtagsfraktion
Spannender Austausch bei der Fraktionssitzung der Landtags-SPD: Fraktionschef Florian von Brunn konnte Bayerns IG-Metall-Vorsitzenden Horst …
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Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Demokratische Debatte stärken – klare Kante gegen Rechts zeigen
Demokratinnen und Demokraten müssen klare Kante gegen Rechts zeigen. Rassistische und menschenfeindliche Botschaften dürfen nicht …
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SPD zum Protesttag der Kliniken: Staatsregierung wird ihrer Verantwortung nicht gerecht
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Ruth Waldmann: „Wenn inzwischen 90 Prozent der Kliniken ins Defizit geraten, stellt …
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